Freiburg News

Bei unserer letzten Sitzung der Klimareihe zu sozial gerechtem Klimaschutz am 19.7.2022 berichtete Rainer Schüle, Vorstand bei der Oekogeno, aus der Baupraxis der Genossenschaft. Zunächst stellt erden Aufbau und die Arbeit der Oekogeno, bevor er die derzeitigen Probleme im Baumarkt und mögliche Maßnahmen für kostengünstigen Wohnungsbau vorschlug.

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

zum 1. Oktober wird der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro erhöht. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD eingelöst. Zugleich ist es ein Zeichen des Respekts vor Millionen Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Denn von dieser Lohnerhöhung profitieren rund sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Angesichts der steigenden Preise ist die Anhebung des Mindestlohns wichtiger denn je.