Freiburg News

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

Berlin, 4.12.2021

Die Landesregierung verkündete gestern die Ausweitung der Kapazitäten der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) am Standort Freiburg. Mit sechs doppelstöckigen Containern sollen circa 200 bis 250 Unterbringungsplätze neu geschaffen werden. Darüber hinaus soll der Quarantäne- und Separierungsbereich für 30 bis 60 Plätze ausgeweitet werden.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,

ich lade Euch herzlich ein zur nächsten Sitzung des Runden Tisches „Klimaschutz – sozial gerecht“, den ich gemeinsam mit den Jusos Freiburg und dem SPD-Kreisverband Freiburg veranstalte.

BZ: IGM und SWM zum Koalitionspapier
Norbert Göbelsmann, Stephan Wilcken, Thomas Burger und Dieter Salomon äüßern sich zum Koalitionsvertrag

Zutritt zu den Büros der IG Metall
Wir bitten beim Zutritt zu unseren Büros bis auf Weiteres darum, dass einen 3G Nachweis vorgezeigt wird.

Extrazahlung für Leihbeschäftigte
Leihbeschäftigte können bis zum 30. November eine Extrazahlung zum Weihnachtsgeld beantragen - Wir erklären die Fristen, Voraussetzungen sowie die Beantragung des Mitgliedervorteils