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Riegel am Kaiserstuhl: Trunkenheitsfahrt durch Bürger verhindert
Freiburg (ots) - Am Sonntag, 03.12.2023 gegen 23:30 Uhr teilte ein Bürger der Polizei mit, dass eine betrunkene Dame in der Hauptstraße mit einem Auto fahren möchte. Durch eine Streife des Polizeireviers Breisach konnte diese noch vor Antritt der ...
Polizeipräsidium Freiburg
Breisach: Widerstand gegen polizeiliche Maßnahmen
Freiburg (ots) - Am Samstag, 02.12.2023 gegen 21:00 Uhr wurde der Polizei in einem Restaurant in der Straße "Zur Rheinbrücke" eine randalierende Person gemeldet. Beim Antreffen der Dame leistete diese massiv Widerstand, sodass sie durch Beamte des ...
Polizeipräsidium Freiburg
Ihringen: Flüchtiger Spiegelrempler - Zeugenaufruf
Freiburg (ots) - Am Sonntag, 03.12.2023 gegen 16 Uhr befuhr eine Autofahrerin die L114 von Ihringen aus in Richtung Wasenweiler. Kurz vor dem Ortseingang Wasenweiler missachtete ein entgegenkommender Autofahrer das Rechtsfahrgebot und streifte den ...
Polizeipräsidium Freiburg
Fräulein Brehms Tierleben auf Deutsch und Ukrainisch: Die Dezember-Termine im Waldhaus
Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023 Fräulein Brehms Tierleben auf Deutsc ...
Stadt Freiburg
Recyclinghöfe verkaufen Streusplitt
Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023 Recyclinghöfe verkaufen Streusplitt ...
Stadt Freiburg
Wegen Felsabgangs: Kartäuserstraße voll gesperrt
Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023 Wegen Felsabgangs: Kartäuserstraße v ...
Stadt Freiburg
SPD Freiburg verabschiedet Programm zur Kommunalwahl 2024
Ein Programm schreibt sich nicht alleine…
Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.
Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
„Krise der Demokratie- Analyse und Empfehlungen“
Veranstaltung des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Baden-Württemberg
Liebe Mitglieder des Wissenschaftsforums,
liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
unsere Demokratie steht unter Druck. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen, der Vormarsch des autoritären Populismus sowie eine zunehmende Verachtung gegenüber demokratischen Institutionen bereiten uns allen Sorgen. Mit Prof. Dr. Dr. h.c. Julian Nida-Rümelin ist es gelungen, einen renommierten Experten und hochkarätigen Referenten für dieses wichtige Thema zu gewinnen. Als „Public Intellectual“ ist er ein aufmerksamer Beobachter des politischen Geschehens und berät, u.a. als stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ethikrates, den Deutschen Bundestag. Für die Körberstiftung verfasste er in den vergangenen Jahren drei Studien zur Demokratie-Entwicklung (nachzulesen auf der Website der Körber Stiftung) sowie ein Buch mit dem Titel „Die gefährdete Rationalität der Demokratie" aus dem Jahr 2020.